Essen führt als erste NRW-Stadt Mindestpreise für Uber und Bolt ein
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt als erste NRW-Stadt Mindestpreise für Uber und Bolt ein
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für private Fahrdienste wie Uber und Bolt festlegt. Die neuen Regelungen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, sollen den Wettbewerb zwischen Taxis und Fahrvermittlungsdiensten entschärfen. Lokale Behörden erhalten damit die Befugnis, in dem wachsenden Konflikt die Preise zu regulieren.
Die Konkurrenz zwischen traditionellen Taxis und privaten Fahrdiensten hat sich in ganz Deutschland verschärft. Taxiunternehmen unterliegen strengeren Vorschriften, darunter die Pflicht, alle Fahrgäste zu befördern – selbst bei kurzen Strecken oder betrunkenen Personen. Fahrdienstvermittler hingegen haben weniger Auflagen, was zu Vorwürfen ungleicher Wettbewerbsbedingungen führt.
Essen setzt mit dieser Entscheidung ein Zeichen für den Umgang mit Fahrvermittlungsdiensten. Die neuen Bestimmungen begrenzen Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den üblichen Taxitarifen. NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt den Schritt und ruft andere Kommunen auf, diesem Beispiel zu folgen. Doch nicht alle sind einverstanden: Mehrere Anbieter privater Fahrdienste haben bereits angekündigt, gegen die Regelungen klagen zu wollen. Trotz des Widerstands hat Hamburg inzwischen ähnliche Maßnahmen eingeführt und Rabatte beschränkt sowie Mindestpreise für Dienste wie Uber und Bolt durchgesetzt.
Die Änderungen in Essen und Hamburg deuten auf einen bundesweiten Trend hin, den Wettbewerb im Verkehrssector auszugleichen. Mindestpreise und Rabattgrenzen könnten die Preise für Fahrgäste stabilisieren und gleichzeitig Taxifahrer schützen. Rechtliche Auseinandersetzungen könnten jedoch noch beeinflussen, wie diese Vorschriften künftig umgesetzt werden.
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