Historischer Kartellprozess: Edelstahlbranche wegen jahrelanger Preisabsprachen vor Gericht
Reza Hendriks
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess: Edelstahlbranche wegen jahrelanger Preisabsprachen vor Gericht
Großer Kartellprozess um mutmaßliche Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt diese Woche in Düsseldorf
Das Oberlandesgericht wird in den kommenden Tagen Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt hinweg heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Zwei Firmen und ein Manager wehren sich gegen Jahre zuvor verhängte Bußgelder.
Die Ermittlungen, bekannt als das „Edelstahl-Verfahren“, begannen im November 2015, nachdem Kartellbehörden branchenweite Durchsuchungen durchgeführt hatten. Ein Kronzeugenantrag eines beteiligten Unternehmens löste die Untersuchungen aus. Die Behörden fanden später Belege dafür, dass zwei Unternehmen und deren Führungskräfte zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 mutmaßlich mit acht weiteren Firmen und zwei Branchenverbänden zentrale Preiskomponenten abgestimmt hatten.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Edelstahlhersteller, zwei Verbände und siebzehn Personen Strafen in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro. Die meisten dieser Bußgelder sind inzwischen rechtskräftig. Doch zwei Unternehmen und ein Manager legten Widerspruch ein – nun kommt es zum Prozess.
Das Gericht hat 17 Verhandlungstermine bis Ende Januar angesetzt. Im Verfahren wird entschieden, ob die verbliebenen Strafen bestehen bleiben oder aufgehoben werden.
Der Fall zählt zu den größten Kartelluntersuchungen in der deutschen Stahlindustrie. Bestätigt das Gericht die Bußgelder, müssen die beteiligten Unternehmen und der Manager mit finanziellen Sanktionen rechnen. Ein Urteil gegen sie könnte zudem Präzedenzwirkung für künftige Kartellverfahren haben.
