Massive Arbeitsrechtsverstöße in der Baubranche bei Großrazzia aufgedeckt
Lutz Kühnert
Massive Arbeitsrechtsverstöße in der Baubranche bei Großrazzia aufgedeckt
Bei einer großangelegten Kontrollaktion sind zahlreiche Verstöße gegen Arbeitsrecht in der Baubranche aufgedeckt worden. Zollbeamte überprüften hunderte Beschäftigte in mehreren Regionen, was zu Strafverfahren und einer verstärkten Überprüfung der Arbeitgeber führte. Die Aktion hat bereits rechtliche und verwaltungstechnische Konsequenzen nach sich gezogen.
Über 110 Zollfahnder kontrollierten rund 280 Arbeitnehmer in Köln, im Rhein-Sieg-Kreis, in Leverkusen und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Bei den Überprüfungen wurden elf Männer ohne gültige Aufenthalts- oder Arbeitserlaubnis festgestellt. Gegen diese Personen sowie ihre Arbeitgeber wurden inzwischen Strafverfahren eingeleitet.
In fünf Fällen wurden nicht gemeldete Sozialabgaben festgestellt, in weiteren fünf Fällen gibt es Hinweise auf Sozialleistungsbetrug. Zudem stehen drei Unternehmen im Verdacht, ihren Mitarbeitern nicht den gesetzlichen Mindestlohn gezahlt zu haben.
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Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit wertet die Ergebnisse der Aktion noch aus. Die Ausländerbehörden werden nun über weitere aufenthaltsrechtliche Maßnahmen für die elf Männer entscheiden.
Die Kontrollen haben schwere Verstöße gegen Arbeits- und Aufenthaltsrecht ans Licht gebracht. Es laufen bereits Ermittlungsverfahren, und weitere Schritte könnten folgen, während die Untersuchungen andauern. Die Ergebnisse unterstreichen die anhaltenden Probleme bei der Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Bauwirtschaft.
