Neues Amtsblatt veröffentlicht: Taxitarife, Bürgerbegehren und mehr
Die neueste Ausgabe des Amtsblatts unserer Stadt erschien am 28. November 2025. Diese Ausgabe enthält mehrere wichtige Aktualisierungen – von Tarifanpassungen für Taxis und Mietwagen bis hin zu neuen örtlichen Verordnungen. Bürgerinnen und Bürger können das vollständige Dokument kostenlos online einsehen oder gedruckte Exemplare für 1,50 € erwerben.
Eine neue Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden wurde am 24. November 2025 verabschiedet. Die unter der Nummer 245/2025 geführte Verordnung regelt künftige Verfahren für öffentliche Anhörungen und Abstimmungen.
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Die Taxitarife in der Stadt wurden mit der Verordnung 246/2025 angepasst. Die Änderung modifiziert die bestehende Taxitarifordnung von 2008, die zuletzt im August 2022 überarbeitet worden war. Gleichzeitig legt der Allgemeine Erlass 247/2025 vom 13. Oktober 2025 Mindestgebühren für Mietwagendienste innerhalb der Stadt fest.
Die Ausgabe enthält zudem drei öffentliche Bekanntmachungen: Das Straßen- und Verkehrsamt gab unter der Nummer 248/2025 eine neue Straßenbenennung bekannt. Eine Todesanzeige (Bekanntmachung 249/2025) wurde vom Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation veröffentlicht. Darüber hinaus erklärte die Sparkasse Essen bestimmte Sparbriefe mit der Bekanntmachung 250/2025 für ungültig.
Einen separaten Katalog behördlicher Bekanntmachungen (Nummer 251/2025) fand sich ebenfalls in dieser Veröffentlichung.
Das Amtsblatt steht ab sofort zur Einsicht bereit. Der digitale Zugang bleibt kostenfrei über das Stadtportal unter www.unserewebsite/amtsblatt möglich. Wer eine gedruckte Version benötigt, kann diese beim Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erwerben.
