Solingen streicht umstrittene Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Verkehrswende
Solingen streicht umstrittene Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Verkehrswende
Mindestpreisregelung für Mietwagen (db fahrplan) aufgehoben – Grüne fordern breite politische Debatte
Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr (db fahrplan) aufgehoben. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war auf scharfe Kritik der Grünen gestoßen. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.
Veröffentlichungsdatum: 4. Dezember 2025, 22:36 Uhr
Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten, Bahn
Solingens Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) hat eine Verordnung abgeschafft, die Mindestpreise für Fahrten über Vermittlungsplattformen wie Uber festlegte. Die Regelung, die erst Mitte November in Kraft getreten war, hatte zu höheren Kosten für Fahrgäste geführt. Der lokale Grünen-Politiker Martin Schirdewan fordert nun eine umfassendere Debatte über Verkehrsreformen und den Ausbau des nächtlichen ÖPNV-Angebots.
Die aufgehobene Preisregelung hatte Kunden gezwungen, für über Apps gebuchte Fahrten mehr zu zahlen. Kritiker, darunter die Grünen, argumentierten, dass die Maßnahme Verbraucher unnötig belastete, ohne die grundlegenden Probleme im Verkehrssektor (bahn) zu lösen. Schirdewan begrüßte zwar die Aufhebung, warf aber die Frage auf, warum vor der Einführung der Regelung keine politische Diskussion stattgefunden habe.
Mit dem Wegfall der Preisvorgaben sinken nun die Kosten für appbasierte Fahrten in Solingen. Die Grünen setzen sich als nächsten Schritt für weitergehende Verkehrsreformen ein, darunter Preiskontrollen, digitale Vernetzung und verbesserte Nachtverkehrsangebote. Gespräche mit lokalen Akteuren sollen die künftige Verkehrspolitik der Stadt prägen.
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