Bau der forensischen Psychiatrie in Essen-Heidhausen droht zu scheitern
Lutz Kühnert
Bau der forensischen Psychiatrie in Essen-Heidhausen droht zu scheitern
Forensische Psychiatrie-Einrichtung in Essen-Heidhausen: Rechtliche Unsicherheit nach formalen Mängeln
Der geplante Bau einer forensischen Psychiatrie im Essener Stadtteil Heidhausen steht nun vor rechtlichen Unsicherheiten. Eine unabhängige Prüfung hat formale Mängel im Bebauungsplan aufgedeckt, die das Risiko einer gerichtlichen Ablehnung erhöhen. Die Stadtverwaltung hat die Bezirksregierung über die mögliche Rückschläge informiert.
Die Stadtverwaltung war zunächst davon ausgegangen, dass der Bebauungsplan Nr. 7/74 rechtlich einwandfrei für das Vorhaben sei. Doch ein neues Rechtsgutachten hat formale Defizite festgestellt, die zur Ungültigkeit des Plans führen könnten. Daher können die Behörden ihre bisherige Einschätzung nicht mehr uneingeschränkt aufrechterhalten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Essen hat die Bezirksregierung Düsseldorf über die hohe Wahrscheinlichkeit einer gerichtlichen Ablehnung des aktuellen Plans in Kenntnis gesetzt. Die Erkenntnisse werden zudem an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen weitergeleitet, um das weitere Vorgehen abzustimmen.
Trotz des Rückschlags zeigt das Gutachten einen möglichen Ausweg auf: Sollte der bestehende Plan scheitern, könnte die Einrichtung noch über § 35 Absatz 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) genehmigt werden.
Das Projekt hängt nun von einer weiteren Prüfung durch die Landesbehörden ab. Falls der aktuelle Plan abgelehnt wird, müsste die Stadt die Genehmigung über eine andere Rechtsgrundlage anstreben. Die Entscheidung wird darüber entscheiden, ob die forensische Einrichtung wie geplant realisiert werden kann.
