Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Pflege-Tariflöhnen durch neue Gesetze
Traude Klapp
Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Pflege-Tariflöhnen durch neue Gesetze
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen zu Lohnfinanzierung in Pflege und Krankenhäusern
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Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Neuregelungen geäußert, die die Finanzierung von Tariflöhnen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern beeinträchtigen könnten. Die Organisation warnt, dass künftig tarifliche Lohnerhöhungen möglicherweise nicht mehr in vollem Umfang erstattet werden. Fair bezahlte Löhne seien jedoch entscheidend, um Fachkräfte in der Pflege zu halten.
Laut dem geplanten Pflegepersonal-Stärkungsgesetz soll die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 ausgesetzt werden. Stattdessen würden die Vergütungen in Pflegeeinrichtungen stärker an festgelegte Obergrenzen geknüpft – etwaige Fehlbeträge müssten die Einrichtungen selbst tragen. Parallel dazu sieht das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vor, dass Lohnerhöhungen in Krankenhäusern, die über bestehende Obergrenzen hinausgehen, nur noch zu 50 Prozent erstattet werden.
Die Diakonie Bethanien, die ihre Mitarbeiter nach dem Kirchlichen Tarifvertrag der Diakonie (KTD) entlohnt, unterstützt gemeinsam mit anderen freien Wohlfahrtsverbänden die Forderung an die Politik, die volle Kostenerstattung beizubehalten. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Einrichtung, betonte, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und ihre Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzte, dass angemessene Bezahlung sowohl eine Frage der Wertschätzung als auch ein zentraler Faktor sei, um Menschen im Pflegeberuf zu halten.
Die Organisation unterstrich, dass eine zukunftsfähige Pflege auf ausreichend Personal und verlässlich finanzierte Löhne angewiesen sei. Sie warnte davor, Tariflöhne gegen finanzielle Entlastungen auszuspielen – beides sei für die Stabilität des Sektors unverzichtbar.
Sollten die Pläne umgesetzt werden, entstünde eine Finanzierungslücke, die die Träger aus eigenen Mitteln schließen müssten. Die Diakonie Bethanien pocht darauf, dass faire und voll erstattete Löhne für die Zukunft der Pflege essenziell seien. Die Organisation setzt sich weiterhin für eine Gesetzgebung ein, die sowohl die wirtschaftliche Stabilität als auch eine gerechte Bezahlung sichert.
