Länder wehren sich gegen Kürzungen bei Integrationskursen bis 2026
Integrationsminister der Länder fordern Bund auf, geplante Kürzungen bei Integrationskursen rückgängig zu machen
Die Forderung kam nach einem Treffen in Essen, bei dem die Verantwortlichen die Pläne des Bundesinnenministeriums scharf kritisierten, die Finanzierung der Kurse bis 2026 schrittweise einzustellen. Sprachkenntnisse seien für Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten unverzichtbar, um Zugang zu Bildung, Arbeitsmarkt und gesellschaftlichem Leben zu erhalten, so die Begründung.
Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Innenministerium plant, die Mittel für Integrationskurse zu reduzieren. Nach aktuellem Stand könnte das Programm bis Ende 2026 komplett gestrichen werden. Hilfsorganisationen hatten sich bereits seit Bekanntwerden der Pläne gegen die Kürzungen ausgesprochen.
Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz der Länder, führte den Widerstand an. Die Behauptung der Bundesregierung, Integration finde allein über den Arbeitsmarkt statt, nannte sie "zynisch". Die Ministerinnen und Minister fordern zudem, dass die Kurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Geduldete weiterhin kostenfrei bleiben.
Die geplanten Änderungen würden mehr als die Hälfte der bisherigen Teilnehmenden ausschließen – darunter auch neu angekommene Ukrainerinnen und Ukrainer. Schäffer betonte, dass Deutschkenntnisse zentral für gelingende Integration seien und sich auf alles auswirken, von Berufschancen bis zur sozialen Teilhabe. Zudem verlangten die Länder eine Weiterfinanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung.
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Die Sparpläne der Bundesregierung stoßen damit auf massiven Widerstand von Ländern und Hilfsorganisationen. Ohne Förderung droht das Aus für die Integrationskurse ab 2026 – und damit der Verlust von Sprachangeboten für viele. Im Kern geht es um die Frage: Reicht Arbeit allein für Integration – oder bleiben strukturierte Kurse ein unverzichtbarer Baustein?
