Solingen erzwingt Taxipreise für Uber – FDP protestiert gegen teurere Fahrten
Traude Klapp
Solingen erzwingt Taxipreise für Uber – FDP protestiert gegen teurere Fahrten
Ein neuer kommunaler Erlass in Solingen hat für Aufsehen gesorgt, indem er Mindestpreise für Fahrten über Mitfahrdienste wie Uber festlegt. Die Freie Demokratische Partei (FDP) übt scharfe Kritik an der Entscheidung und argumentiert, dass sie die Kosten für Nutzer in die Höhe treiben werde, die auf günstige Transportmöglichkeiten angewiesen sind. Die Regelung schreibt vor, dass Fahrtenvermittler mindestens 91 Prozent des üblichen Taxitarifs verlangen müssen.
Uber war in Solingen mit einem Modell gestartet, das auf feste Preise im Voraus, schnelle Verfügbarkeit und niedrigere Fahrpreise setzte. Seit dem Marktstart nutzen immer mehr Einwohner Fahrvermittlungs-Apps statt traditioneller Taxis. Die lokale FDP-Vorsitzende, Nina Brattig, verurteilte den Erlass als Versuch, Ubers Erfolg ohne angemessene politische Debatte auszuhebeln.
Die Verordnung zwingt Uber, die Preise anzuheben, und untergräbt damit seinen Wettbewerbsvorteil. Kritiker monieren, dass veraltete Taxivorschriften – wie verpflichtende Ortskenntnisprüfungen und staatlich festgelegte Tarife – reformiert werden müssten, anstatt neue Beschränkungen einzuführen. Die FDP warnt, dass künstlich aufgeblähte Preise vor allem junge Menschen und Gelegenheitsnutzer treffen werden, die auf bezahlbare Transportalternativen angewiesen sind.
Bisher gibt es keine Daten darüber, wie ähnliche Regelungen in anderen deutschen Städten die Nutzung von Mitfahrdiensten beeinflusst haben. Doch die Entscheidung der Solinger Verwaltung stößt bereits auf vehemente Ablehnung bei denen, die darin einen Rückschritt für die Mobilitätswahl sehen.
Der Erlass tritt demnächst in Kraft und verpflichtet Uber sowie ähnliche Anbieter, fast Taxipreise zu verlangen. Damit entfällt der Kostenvorteil, der ursprünglich viele Nutzer angelockt hat. Die Folge wird voraussichtlich sein: höhere Preise für Fahrgäste und weniger Optionen für alle, die auf preiswerten Transport angewiesen sind.
