AfD-Skandal: 85-Jährige soll Scheinjob im Bundestag gehabt haben

Job mit AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Skandal: 85-Jährige soll Scheinjob im Bundestag gehabt haben

Eine 85-jährige Frau, die bei einem AfD-Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen beschäftigt ist, steht im Mittelpunkt eines wachsenden Skandals. Der Bundestag hat die Erstattung ihres Gehalts vorläufig ausgesetzt, nachdem der Spiegel Zweifel an der Echtheit ihrer Tätigkeit geäußert hatte. Der betroffene Abgeordnete, Klaus Esser, beharrt darauf, dass die Frau von zu Hause aus parlamentarische Aufgaben erledige.

Auslöser der Debatte war ein Bericht des Spiegel, wonach die ältere Mitarbeiterin, Rosemarie Z., möglicherweise nur pro forma eingestellt worden sei. Das Magazin berief sich auf Äußerungen ihres Ehemanns – ebenfalls AfD-Mitglied –, der bei Parteiveranstaltungen angeblich gesagt haben soll, er könne sie nicht lange allein lassen. Dies widerspricht den Behauptungen über ihre aktive Arbeitsfähigkeit.

Bundestagspräsident André Kuper hat Esser nun um eine Stellungnahme gebeten. Kuper betonte, Steuergelder müssten verantwortungsvoll eingesetzt werden, und die Bezahlung einer Mitarbeiterin, die keine tatsächliche Arbeit leiste, verstoße gegen die Regeln. Der Bundestag hat die Gehaltszahlungen vorerst eingestellt, bis die Angelegenheit geklärt ist.

Esser verteidigte die Anstellung und bezeichnete Rosemarie Z. als "geistig sehr fit". Sie bearbeite von ihrem Homeoffice aus kleinere parlamentarische Anfragen und Anträge im Rahmen eines Minijobs, so der Abgeordnete. Trotz seiner Versicherungen bleiben Zweifel bestehen, und die Aussetzung der Erstattungen wird bis zur weiteren Aufklärung fortgesetzt.

Der Fall setzt Esser unter Druck, die Beschäftigungsvereinbarung zu rechtfertigen. Da die Rückerstattungen gestoppt wurden, wird das Parlament prüfen, ob die Stelle den Förderrichtlinien entspricht. Eine endgültige Entscheidung hängt von Nachweisen über die tatsächlichen Arbeitsleistungen der Mitarbeiterin ab.